SPD Bad Hönningen

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06.02.2025 in Topartikel Bundespolitik

Unser Wahlkreiskandidat für die Bundestagswahl am 23. Februar

27.01.2025 in Bundespolitik

Das passt auf einen Bierdeckel

Im Supermarkt, an der Tankstelle und im Friseursalon – wir alle spüren, wie das Leben teurer geworden ist.

Darum kämpfen wir für finanzielle Entlastungen für Familien und Beschäftigte:


		Mit Entlastungen für 95 % bei der Einkommenssteuer

		Mit kostenlosem und gesundem Mittagessen in Kitas und Schulen

		Mit günstigeren Grundnahrungsmitteln durch eine Senkung der MwSt.

		Mit der Kindergelderhöhung, die seit diesem Jahr in Kraft ist

		Mit einer Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets

Unterm Strich muss mehr rauskommen. Was das konkret heißt, zeigt unsere Bierdeckel-Rechnung:

25.01.2025 in Aktuell

Chance vertan! Stadtrat Bad Hönningen wird Filetgrundstück verscherbeln

In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Hönningen am 11.12.2024 stimmte die Ratsmehrheit im nichtöffentlichen Teil für den Verkauf des bebauten Grundstücks neben der evangelischen Kirche an der Hauptstraße 58. Gegen den geschlossenen Widerstand der SPD-Fraktion hat der Stadtrat damit seine früher getroffene Entscheidung zu einem Ankauf revidiert.

Am 6.4.2022 griff der Stadtrat eine damalige Empfehlung des Planungsbüros Stadt Land Plus auf und verabschiedete innerhalb der Fortschreibung des Programms ISEK "Innenstadt, Förderprogramm Lebendige Zentren“ ein durchdachtes Verkehrskonzept, das unter anderem eine Neuordnung der Zu- und Abfahrten zum Großparkplatz an der Rheinallee vorsah. Ziel war es, die Einmündungssituation im Bereich „Schwarzer Weg“/Hauptstraße“ zu entschärfen und für die Zufahrt bzw. Abfahrt vom Großraumparkplatz am Rhein zwei getrennte Straßen vorzusehen. Bislang laufen Zu- und Abfahrt über die Straße „Am Plänzer“ mit zeitweise chaotischen Situationen, wenn sich PKWs und Campingwagen auf der engen Straße behindern. Auch für die in Bad Hönningen touristisch wichtige Therme ist die bestehende Zufahrtssituation zum Campingplatz seit Jahren unbefriedigend. Am 05.11.2022 beschloss der Stadtrat bei nur einer Gegenstimme die Aufstellung des Bebauungsplanes „Verbindungsspange Rheinanlagen Süd“. Kurz darauf kam es zum Ankauf des bebauten Grundstück, um in einigen Jahren – nicht sofort – die Verkehrsspange realisieren zu können.

Mit der am 11.12.2024 mehrheitlich getroffenen Entscheidung des Stadtrats, das Grundstück wieder veräußern zu wollen, hat die Stadt in den Augen der SPD-Fraktion und des Ortsvereins der SPD-Bad Hönningen eine einmalige Chance vertan. Der zu erwartende Veräußerungserlös ist dabei dermaßen gering, dass der Haushalt der Stadt dadurch keine Entlastung erfährt. Ein Verkauf heute ohne Not verhindert eine Entwicklung der Rheinanlagen, des Campingplatzes und der Therme in der Zukunft, da die Möglichkeit einer guten Zuwegung nicht mehr realisiert werden kann, sowie eventuell neuer Projekte, an die man heute noch gar nicht denkt. „Mit dieser Revision hat der Stadtrat mehrheitlich gezeigt, dass er im Falle des geringsten Gegenwinds von einer durchdachten, langfristigen Planung und Stadtentwicklung abweicht und bei seinen Entscheidungen kein Rückgrat zeigt“, kritisierte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat Jörg Honnef diese „Rolle Rückwärts“. Eine einmalige Chance für die Stadtentwicklung wurde auf lange Zeit zerstört.

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18.01.2025 in Aktuell

Nachruf auf Walter Wagner

Am Dienstag den 7. Januar 2025 verstarb unser verdienter Genosse Walter Wagner im Alter von 85 Jahren. Über Jahrzehnte war er Kassierer im Vorstand unseres Ortsvereins. Darüber hinaus übte er sein Mandat im Stadtrat von 1984 bis 2012 als engagierter und überzeugter Sozialdemokrat aus. Auch im TTC Bad Hönningen war er aktiv und bekleidete dort von 1970 bis 1972 das Amt des Beisitzers und von 1973 bis 1996 insgesamt 23 Jahre das Amt des Geschäftsführers. Schließlich war er auch Mitglied in der KG und im Obst- und Gartenbauverein und lange Jahre Schöffe am Amtsgericht Neuwied. Im Jahr 2013 erhielt Walter für sein ehrenamtliches Engagement den Stadtorden der Stadt Bad Hönningen. Sein Tod ist ein großer Verlust für die Stadt und den SPD-Ortsverein. Wir als Genossinnen und Genossen sprechen seiner Familie unseren tiefempfundenen Dank für seine Lebensleistung und unser Beileid aus.

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12.01.2025 in SPD Bundesparteitag aktuell

Regierungsprogramm der SPD für die Bundestagswahl am 23.02.2025

Hier gibt es das auf dem außerordentlichen Bundesparteitag 2025 der SPD am 11. Januar 2025 in Berlin verabschiedete Regierungsprogramm zum Lesen und/oder Herunterladen:

https://www.spd-bad-hoenningen.de/dl/Regierungsprogramm_der_SPD_fuer_die_Bundestagswahl_am_23.02.2025.pdf